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Allgemeine Geschäftsbedingungen 

"von Huups!, Jeanette Potthast, Jakobusstr. 23, 52428 Jülich, dem Betreiber der Internetseite www.huups.de/www.huups-stickdateien.de (nachfolgend "Huups" genannt).

Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und können vom Kunden in den Arbeitsspeicher seines Computers geladen und von dort aus ausgedruckt werden. Auf Wunsch können sie unter der E-Mail-Adresse service@huups.de in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden. Sie werden dem Kunden zusätzlich bei jeder Warenlieferung ausgehändigt.

Die Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Verträge zwischen Huups und dem Kunden. Alle Lieferungen und Leistungen, die Huups für Kunden erbringt, erfolgen ausschließlich auf Grundlage der Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

Die ladungsfähige Anschrift von Huups kann insbesondere der Rechnung und der Widerrufsbelehrung entnommen werden.

Präambel

Huups betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domains http://www.huups.de /http://www.huups-stickdateien.de eine Homepage und bietet Kunden auf diesen Websites Produkte, ausschließlich digitale Stickmusterdateien und Plotterdateien zur Verwendung mit Stickmaschinen und Schneideplottern, zum Kauf über das Internet an. Bei den Stickmusterdateien handelt es sich um digitale Dateien für die Stickmaschine und nicht um fertige Aufnäher.

§ 1 Produktauswahl 

Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der oben genannten Website Produkte auszuwählen und zu bestellen.

Hinsichtlich jedes Produkts erhält der Kunde eine gesonderte Produktbeschreibung auf der jeweiligen Website. Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt und der Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtendpreis inklusive Mehrwertsteuer.

Vor Versendung der Bestellung ermöglicht Huups dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.

§ 2 Widerrufs- und Rückgabebelehrung 

Widerrufsrecht 

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Name/Firma: Huups Mirko Jeanette Potthast 
Anschrift: Jakobusstr. 23, 52428 Jülich 
Telefon-Nr.: 02463/998966, Telefax-Nr.: 02463/998965 
E-Mail-Adresse: service@huups.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass ein Widerrufsrecht nicht besteht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde. Dies gilt insbesondere für Software, Stickmusterdateien und Plotterdateien, die nach dem Kauf im Wege des Downloads auf den eigenen Rechner geladen wurden. 

Das Widerrufsrecht besteht demnach nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von digitalen Gütern, die nicht rückgabefähig sind.

Ein Widerruf ist nur möglich, solange der Vertrag nicht von beiden Seiten vollständig erfüllt ist. Der Vertrag gilt als erfüllt, sobald Sie die Zahlung geleistet haben und das Produkt (die Stickdatei) auf Ihren Computer heruntergeladen haben. Ab diesem Zeitpunkt ist kein Widerruf mehr möglich. Eine Rückerstattung des Kaufpreises ist dann als Folge der Ausübung des Widerrufsrechts nicht mehr möglich.

§ 3 Preise 

Es gelten die Preise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden.

Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz von Huups inklusive Mehrwertsteuer ohne Kosten für Verpackung und Versand.

§ 4 Vertragsschluss 

Die Angebote von Huups auf der Website sind freibleibend. Damit ist Huups im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt jedoch dann zustande, sofern Huups die Bestellung des Kunden in Textform bestätigt oder wenn Huups die gewählten Dateien zum Download zur Verfügung stellt und der Kunde die Dateien auf seinen Rechner übertragen hat.

Huups ist berechtigt, eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu liefern, wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist und der Kunde seine Zustimmung zu diesem Verfahren im Bestellformular erklärt hat. Ist der Kunde mit dieser Ware nicht einverstanden, so kann er nach seiner Wahl Nacherfüllung, Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen, mindern, oder vom Vertrag zurücktreten.

§ 5 Durchführung des Vertrags 

Bearbeitung von Bestellungen

Huups wird Bestellungen von Waren innerhalb von 2 Werktagen bearbeiten und dem Kunden mitteilen, ob die gewünschten Produkte verfügbar sind.

Beim Kauf von Stickmusterdateien erhält der Kunde direkt nach Durchführung der Bestellung eine Bestätigung per E-Mail.

Auslieferung

Der Download der Stickmusterdateien ist nach Eingang der Zahlung auf dem Konto von Huups möglich. Bei der Zahlungsart Paypal sind die Dateien sofort nach der Bestellung herunterladbar, bei einer Bestellung auf Vorkasse wird der Download erst nach Zahlungseingang freigeschaltet.

Versandkosten

Bei dem Erwerb von Stickmusterdateien entfallen die Versandkosten, da diese digital online auf den PC herunter geladen werden. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass - abhängig vom vertraglich mit dem Telekommunikationsanbieter vereinbarten Tarif - zusätzliche Kosten für die Übertragung der Dateien über das Internet entstehen können.

§ 6 Zahlungsbedingungen 

Huups stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird. Huups liefert gegen Vorkasse oder Zahlung über Paypal. Die Bezahlung durch Senden von Bargeld oder Schecks ist nicht möglich. Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise inklusive Mehrwertsteuer.

§ 7 Nutzungsrechte an Stickmusterdateien und Plotterdateien

Huups überträgt mit vollständiger Bezahlung des Kaufpreises das zeitlich und räumlich unbegrenzte, einfache und nicht übertragbare Recht, die erworbenen Stickmuster- oder Plotterdateien im privaten Bereich zu nutzen.

Zur gewerblichen Nutzung überträgt Huups das zeitlich und räumlich unbegrenzte, einfache und nicht übertragbare Recht, die erworbenen Stickmuster- oder Plotterdateien jeweils maximal fünfzig mal (50x) pro Serie digital unverändert - in Originalgröße auf beliebigen Trägermaterialien (Textilien, Taschen etc.) aufzubringen und diese dann zu veräußern. Dabei ist der Urheber (Designer) des Motivs zu nennen, wenn und soweit dieser bei einer Stickmuster- oder Plotterserie angegeben ist.

Eine darüber hinausgehende gewerbliche Nutzung bedarf der gesonderten Vereinbarung mit Huups. Insbesondere ist es nicht gestattet, fertig gestickte oder geplotterte Muster einzeln zu veräußern. Auch hier bedarf es der gesonderten Vereinbarung mit Huups.

Weder im privaten noch im gewerblichen Bereich überträgt Huups das Recht, die Stickmusterdateien oder Plotterdateien zu vervielfältigen und/oder die Dateien zu verändern. Die Weitergabe der Dateien hat führt sofort zu einer Strafanzeige.

§ 8 Gewährleistung und Haftung 

Die Gewährleistung von Huups richtet sich nach §§ 433 ff. BGB . Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt und Huups ist berechtigt, das Produkt nach eigener Wahl zu reparieren oder kostenfreien Ersatz zu stellen.

Huups haftet

  • in voller Schadenshöhe bei grobem Verschulden der Organe von Huups und deren leitenden Angestellten,
  • dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten,
  • außerhalb solcher Pflichten dem Grunde nach auch für grobes Verschulden einfacher Erfüllungsgehilfen, es sei denn, Huups kann sich kraft Handelsbrauch davon freizeichnen,
  • der Höhe nach in den letzten beiden Fallgruppen auf Ersatz des typischen vorhersehbaren Schadens. 
    Ein Mitverschulden des Kunden ist diesem anzurechnen.

Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und für Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.

§ 9 Höhere Gewalt 

Für den Fall, dass Huups die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit.

Ist Huups die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

§ 10 Datenschutz 

Huups wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Telemediengesetzes, beachten.

§ 11 Schlussbestimmungen 

Vertragssprache ist Deutsch. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Im unternehmerischen Geschäftsverkehr finden entgegenstehende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden keine Anwendung und als Gerichtstand für alle Rechtsstreitigkeiten gilt Düren als vereinbart. Huups bleibt jedoch berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen.

Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam. Huups und der Kunde werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.

Versionsnummer der AGB: 2.1

Stand: 28.12.2015

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